AGB
- Vertragsgrundlagen
Die Verkäuferin vertreibt Produkte aus den Bereichen Tonträger und Beleidung (Merchandising). Allen Verträgen, die der Kunde mit dem Verkäufer abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
- Vertragsschluss
- Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.
- Durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" werden die jeweils ausgewählten Artikel im Warenkorb abgelegt. Im abschließenden Schritt "Kasse" beginnt der Bestellprozess, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst und die AGB durch Setzen eines Häkchens vor den Hinweis "Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" bestätigt werden müssen. Am Ende des Bestellprozesses erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den Button "Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.
- Alle getätigten Eingaben werden nach Anklicken des Bestellbuttons in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können durch den Kunden dort vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
- Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Teillieferungen sind zulässig, sofern der Kunde vorher zugestimmt hat. Sofern durch Teillieferungen zusätzliche Versandosten entstehen, gehen diese zu Lasten des Verkäufers.
- Die Bestellungen werden von dem Verkäufer innerhalb von achtundvierzig Stunden bearbeitet. Innerhalb dieser Zeit wird der Verkäufer den Kunden über die Verfügbarkeit der bestellten Produkte informieren.
- Lieferbedingungen
- Die Lieferung erfolgt soweit nicht schriftlich anders vereinbart ab Lager.
- Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
- Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen in das Europäische Ausland erfolgen nur nach vorheriger Absprache.
- Die Ware wird spätestens 10 Tage nach Zahlungseingang bei dem Verkäufer versendet.
- Zahlungsbedingungen
- Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
- Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden.
- Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) beträgt der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
- Unabhängig von 4.3. bleibt es dem Verkäufer unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
Es stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- per Rechnung: Sie erhalten in der Bestellbestätigung eine Vorabversion der Rechnung. Der Versand der Ware erfolgt inkl. einer Rechnung, die vom Kunden bei Erhalt zu begleichen ist.
- asd
- Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
- Gewährleistung
- Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in 6.2 und 6.3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
- Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
- Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
- Widerrufsrecht
- Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über das Widerrufsrecht (§ 355 BGB) und die mit dem Vertragsangebot erfolgte Widerrufsbelehrung für Verbraucher. Die aktuelle Widerrufsbelehrung ist jederzeit auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt "Widerrufsrecht" einsehbar.
- Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Es wird vertraglich vereinbart, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrecht bei einem Preis der zurückzusendenden Sache bis zu 40 Euro der Verbraucher trägt, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Verkäufer. Bei einem Preis der Sache über 40 Euro hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen, diese trägt der Verkäufer.
- Der Kunde hat die Waren für die Rücksendung sorgfältig zu verpacken.
- Haftungsbeschränkung
- Der Verkäufer haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
- Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
- Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
- Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Der Verkäufer haftet nicht für eine verspätete, mangelhafte oder ausgebliebene Selbstbelieferung, wenn diese nicht aufgrund einer Pflichtverletzung des Verkäufers beruht. Gleichzeitig verpflichtet sich die Verkäuferin, den Kunden unverzüglich über eine verspätete, mangelhafte oder ausgebliebene Selbstbelieferung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
- Hinweise zur Rückgabe der Verpackung gemäß § 6 Verpackungsverordnung
Die aus Pappe und Papier bestehende Verpackung kann in die von den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellten Wertstoffcontainern oder in die sogenannte Blaue Tonne entsorgt werden. Die Teile der Verpackung die mit dem Grünen Punkt gekennzeichnet sind, können in die hierfür bereitgestellten Behälter des dualen Systems u.a. die sogenannte Gelbe Tonne oder den gelben Sack entsorgt werden. Sollte es nicht möglich sein, die Verpackung in der Umgebung des Käufers kostenfrei abzugeben hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an den Verkäufer zurückzuschicken. Die Verpackungen werden von dem Verkäufer gemäß den Bestimmungen der Verpackungsordnung entsorgt.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann ist.
- Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz des Verkäufers.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.